Aktuelles 2022

10. Oktober 2022 12:09 Uhr

Gute Neuigkeiten für die Bürgerinnen und Bürger Schorndorfs: Der Bund fördert den Anschluss von unterversorgten Adressen ans Gigabitnetz in Haubersbronn mit 1.574.896 Euro. Damit übernimmt er die Hälfte der Gesamtkosten und schafft somit die Voraussetzung einer zeitgemäßen Internetnutzung für die Bewohner der Stadt. DIe CDU-Bundestagsabgeordnete Christina Stumpp freut sich über den positiven Förderbescheid und erklärt: „Der Zugang zu schnellem Internet ist essenziell für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung unseres Landes und einen starken Innovationsstandort Deutschland. Deshalb gilt es, den Breitbandausbau im städtischen und ländlichen Raum konsequent und mit Hochdruck voranzutreiben. Gerade mit Blick auf Schulen, Krankenhäuser, öffentliche Einrichtungen sowie Gewerbegebiete sind die bestehenden weißen Flecken zu beseitigen. Für mich ist klar: Der Anschluss an schnelles Internet muss so selbstverständlich sein wie der Anschluss an Strom und Trinkwasser.“Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hat die unionsgeführte Bundesrregierung ein Bundesförderprogramm zum Breitbandausbau auf den Weg gebracht. Ziel ist es, ganz Deutschland bis 2025 über Gigabit-Netze zu versorgen. Die aktuelle Bundesregierung setzt dieses Programm fort und stellt dafür rund 12 Milliarden Euro zur Verfügung. Mit diesen Mitteln werden 50 bis 70 Prozent der Kosten des Gigabitausbaus als Wirtschaftlichkeitslücken- oder Betreibermodell sowie bis zu 100 Prozent der Ausgaben für externe Beratungs- und Planungsleistungen finanziert. Die Bundesländer beteiligen sich ebenfalls an den Kosten des Gigabitausbaus. Die maximale Fördersumme pro Projekt liegt bei 150 Millionen Euro (Bundesanteil). Für Beratungsleistungen, die vor dem eigentlichen Ausbauprojekt stattfinden, können Landkreise 200.000 Euro Fördermittel in Anspruch nehmen. Für Städte und Gemeinden bleibt es bei der bisherigen Höchstgrenze von 50.000 Euro.
» weiterlesen

20. September 2022 10:38 Uhr

Unsere christlichen Werte und unser Grundgesetz verpflichten uns, Menschen in Not zu helfen. Insbesondere wenn sie aufgrund von Krieg und Terror ihr Land verlassen müssen und bei uns Schutz suchen. Die Flüchtlingszahlen sind in den vergangenen Wochen wieder sprunghaft angestiegen. Etwa 300 Menschen kommen derzeit täglich in den Erstaufnahmeeinrichtungen an – davon rund die Hälfte aus der Ukraine - und werden nach einer festen Quote weiter in die Landkreise vermittelt. Schorndorf muss demnach in den kommenden zwei Monaten etwa 100 Menschen aufnehmen was unsere Stadt und die Verwaltung zu schnellem Handeln zwingt: In aller Kürze müssen die Flüchtlinge ein Dach über den Kopf bekommen und mit dem Notwendigsten versorgt werden. Dies ist derzeit nur durch eine Gemeinschaftsunterbringung in den Hallen in Haubersbronn und Miedelsbach möglich, was nicht nur die dort aktiven Vereine und Schulen vor große Herausforderungen stellt. Für einen gewissen Zeitraum kann und muss dies bewerkstelligt werden, auch durch die Hilfe zahlreicher ehrenamtlicher Bürgerinnen und Bürger, denen ein besonderer Dank gilt. Auf Dauer muss sich jedoch einiges ändern. Bis Ende Oktober werden in Schorndorf 500 Flüchtlinge untergebracht sein. Die Kommunen, darunter auch Schorndorf, sind längst an der Kapazitätsgrenze angekommen. Für den Winter werden weitere Flüchtlinge erwartet, die Landkreise schlagen bereits Alarm. Durch eine Gesetzesänderung der Ampelregierung können Flüchtlinge aus der Ukraine seit Juni in Deutschland Leistungen analog zu Hartz IV beziehen, was eine starke Anziehungskraft auch auf bereits sicher untergebrachte Flüchtlinge aus anderen EU-Staaten ausübt. Die CDU fordert, diesen Pull-Effekt schnellstmöglich zurückzunehmen, da ansonsten die seit Februar vorherrschende positive Grundstimmung - bezogen auf die Aufnahme von Menschen aus der Ukraine - zu kippen droht. Statt Leistungen zu erhöhen, sollte der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert werden. Bei aller Solidarität mit Geflüchteten dürfen die Belange, Sorgen und Nöte unserer Bevölkerung nicht vergessen werden.
» weiterlesen

15. Juni 2022 09:38 Uhr

Innenstädte leisten einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt, stiften Identität und sind ein „Stück Heimat“. Sie waren schon immer ein Ort des Handels, der Begegnung, der Kultur, der Verwaltung, des Wohnens und der Arbeit – der emotionale Mittelpunkt einer Stadt! Die Anteile verschieben sich von Zeit zu Zeit aber dennoch bleibt der Handel die zentrale Funktion.
» weiterlesen

11. Mai 2022 20:35 Uhr

Im Rahmen des Bezirksparteitages der CDU Nordwürttemberg wurde folgender Initiativantrag der CDU Schorndorf und des CDU-Kreisverbandes Rems-Murr verabschiedet: Die CDU wird ein Expertengremium einrichten zum Thema Prostitution, Zwangsprostitution und Menschenhandel. Dieses soll Vorschläge erarbeiten, wie das derzeit gültige und nur bedingt funktionsfähige Prostituiertenschutzgesetz besser angewandt sowie überarbeitet werden kann und wie die Betroffenen, insbesondere Frauen aus Osteuropa, besser geschützt werden können. Die CDU-Bundestagsfraktion wird zudem als Sofortmaßnahme schnellstmöglich einen Gesetzentwurf einbringen, mit dem Flüchtlinge, insbesondere aus der Ukraine, vor sexueller Gewalt, Menschenhandel und Zwangsprostitution geschützt werden sollen. Dies soll mittels eines Anwerbeverbots für Prostitution an Bahnhöfen, Flughäfen und Unterkünften umgesetzt werden. Mehr zum 54. Bezirksparteitag der CDU Nordwürttemberg gibt es hier www.cdunw.de
» weiterlesen

17. März 2022 10:45 Uhr

Im Rahmen der Mitgliederversammlung am 17. März in Schlichten hat der Stadtverband der CDU Schorndorf einen neuen Vorstand gewählt. Der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Gehring leitete die Versammlung und bedankte sich beim scheidenden Vorsitzenden Sören Obermüller, der bereits vergangenen Sommer signalisiert hatte, zukünftig nur noch als Stellvertretender Vorsitzender zur Verfügung zu stehen.
» weiterlesen