Kita-Gebühren – was ist uns gute Betreuung Wert?

In der Sommerpause hat das Thema Erhöhung der Kindergarten-Gebühren hohe Wellen bei den betroffenen Eltern geschlagen. Die Elternbeiräte der Kindergärten waren im Frühsommer über geplante Erhöhungen informiert worden, während der Gemeinderat erst vor den Ausschussberatungen die Unterlagen erhalten hat. Bereits in den Ferien erhielten die Fraktionen die Stellungnahmen der Elternbeiräte, ohne die Zahlen der Verwaltung zu kennen.

Die CDU-Fraktion hält es nach wie vor für richtig, angemessene Elternbeiträge für die Kinderbetreuung zu erheben. Beitragsfreie Kinderbetreuung ist durch die Kommune allein nicht finanzierbar, und seitens des Bundes oder des Landes ist eine Übernahme der Elternbeiträge für Kitas derzeit nicht absehbar. Wir halten auch die Kalkulation entlang der vorgegebenen Landesrichtsätze für im Grundsatz richtig, allerdings sollten bei Gebührensteigerungen Familien mit drei oder mehr Kindern nicht stärker belastet werden als Familien mit einem oder zwei Kindern. Einer deutlichen Anhebung der Einkommensgrenze, die zur Beantragung von Gebührenreduzierungen in Ganztageseinrichtungen berechtigt, von derzeit 3.500 Euro auf z. B. 4.000 Euro Haushaltsbruttoeinkommen pro Monat, stehen wir offen gegenüber.

Am 11. Oktober wird im Vorfeld der Entscheidung im Gemeinderat eine öffentliche Anhörung der Stadt zum Thema Kindergartengebühren stattfinden, bei der sich auch die Fraktionen detailliert zum Thema äußern werden. Ohne dieser Diskussion vorgreifen zu wollen, hält es unsere Fraktion für besser, dass wir jetzt zunächst nur für ein Jahr neue Kita-Gebühren festsetzen. Bevor wir die Gebühren für 2018/19 und eventuell 2019/20 beschließen, schlagen wir vor, dass Verwaltung, Kindergartenträger, Gemeinderat und Elternvertretung gemeinsam in einem transparenten Verfahren hinterfragen, ob die Gebührensystematik, die 2014 beschlossen wurde, verändert werden muss. Hierbei sollten auch neue Überlegungen wie z.B. „Platz-Sharing“ für Ganztages-Angebote einbezogen werden. Wir brauchen vielfältigere und flexiblere Angebote, um dem sich verändernden Bedarf Rechnung zu tragen, aber auch um Familien Wahlfreiheit zu ermöglichen, wie sie ihre Kinder betreuen lassen möchten. 

Die Stadt Schorndorf hat ihre Investitionen und laufenden Ausgaben für Kindergärten in den letzten Jahren erheblich gesteigert und kommt so dem stark wachsenden Bedarf nach mehr und längerer Betreuung für Über- und Unter-Dreijährige Kinder nach. Leider kann die Stadt gar nicht so schnell mit neu zu bauenden Einrichtungen nachziehen, wie es die steigende Nachfrage eigentlich erfordern würde. Wir werden auch in den kommenden Jahren viel investieren, um attraktive Angebote für junge Familien bieten zu können.

Wie ist Ihre Meinung zu diesem Thema? Bei Fragen oder Anregungen rufen Sie mich an unter 0172 5243201 oder schreiben Sie mir unter matthias.haerer@schorndorf.de

Matthias Härer, Stadtrat