Die Umsetzung im Dialog ist notwendig

Dürre Zeiten waren angekündigt, damals im Frühsommer 2010 und der städtische Haushalt drohte in Folge der Wirtschaftskrise gewaltig ins Minus zu rutschen. Der Gemeinderat beschloss daher in seiner Sitzung am 26. Juli 2010 Einsparungen von in Höhe von 9,2 Mio. €, verteilt auf drei Jahre. Auch die Teilorte waren betroffen. Zwei Millionen sollte der Verkauf von deren Rathäuser beisteuern. In einem Kompromiss, dem auch die Ortsvorsteher zustimmten, wurde festgelegt, dass die Verwaltungsstellen innerhalb des Ortes verlagert, Aufgaben zentralisiert und die Öffnungszeiten von insgesamt 252 auf 115 Stunden pro Woche eingedampft werden.

Viel Wasser ist seither die Rems hinunter geflossen und außer den reduzierten Öffnungszeiten wurde der Kompromiss lediglich in Schlichten umgesetzt. In diesem Herbst diskutieren wir den Immobilienbericht im Gemeinderat und in dessen Folge wird wohl die Frage nach der Zukunft der Rathäuser bzw. Verwaltungsstellen wieder auftauchen.

Die CDU-Fraktion hat den 2010 erzielten Kompromiss voll umfänglich mitgetragen und sieht auf absehbare Zeit auch keinen Grund, ihn wesentlich in Frage zu stellen. In den Verwaltungsstellen wird für die Bürgerinnen und Bürger wertvolle Arbeit geleistet. An- und Ummeldungen, Schorndorf Tickets, Müllmarken, Sitzungen vorbereiten und vieles andere mehr wird dort erledigt. All die kleinen und großen Probleme einer Ortschaft können dort gemeldet werden.

Im Zuge der schon erwähnten Immobilienstrategie wird es auch darum gehen, von welchen Gebäuden wir uns künftig trennen können. Im Falle der Teilortsrathäuser sind aber vor einer Entscheidung weitere Fragen gründlich zu klären. Wo werden die Verwaltungsstellen adäquat untergebracht? Haben die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher ausreichend Platz? Wo tagen die Ortschaftsräte? Was geschieht mit den Archiven und weiteren Einrichtungen, die dort untergebracht sind?

In diesem Zusammenhang könnte man auch die Frage diskutieren, ob das Friedhofswesen künftig nicht wieder in den jeweiligen Teilorten verwaltet werden könnte. Die Verwaltung hat damals eine Umsetzung im Dialog versprochen. Dies ist auch notwendig, denn laut den Eingemeindungsverträgen müssen die Ortschaftsräte bei diesen Angelegenheiten zustimmen.

Es mag sein, dass irgendwann in der Zukunft die Digitalisierung unserer Welt Verwaltungsstellen überflüssig macht. Derzeit und in naher Zukunft sehen wir dies noch nicht. Wir haben ein fein verästeltes Demokratiesystem, das vom Bundestag bis zu den Ortschaftsräten gut funktioniert und nicht ohne Not geopfert werden sollte.

Mich interessiert natürlich die Meinung von Ihnen hierzu. Gerne können Sie mir eine Rückmeldung unter hermann.beutel@cdu-schorndorf.de oder unter 0173 3932235 geben.

Hermann Beutel, Fraktionsvorsitzender