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Sommergespräch mit der CDU-Fraktion

Sommergespräch mit der CDU-Fraktion
Sommergespräch mit der CDU-Fraktion

13. August 20233 Fotos

Der Bericht aus den Schorndorfer Nachrichten vom 12. August 2023: „Verteilungskämpfe werden härter“ - CDU zur Stimmung im Gemeinderat  Jutta-Pöschko Kopp Über kaum ein Thema wird im Gemeinderat Schorndorf derzeit so heftig diskutiert wie über die Zahl der Parkplätze in der Innenstadt. Beim Sommergespräch hat die CDU-Fraktion nun einen Vorschlag präsentiert, wie der Spitalhof, der Untere Marktplatz und der Karlsplatz in Zukunft aussehen könnten. „Beim Unteren Marktplatz sind wir gesprächsbereit“, kündigte Thorsten Leiter an. Zuletzt schienen die Fronten verhärtet: Zwischen denen, die sich in der Innenstadt dringend mehr Bäume, Bänke und Aufenthaltsqualität wünschen, und denen, die die Parkplätze für den Einzelhandel unverzichtbar finden, schien ein Kompromiss fast unmöglich. Grünes Potenzial auch mit der Hälfte der Parkplätze „Die Parkplätze sind ein Baustein für uns, weil die Leute das Gefühl haben sollen, die Innenstadt gut erreichen zu können“, sagte jetzt Thorsten Leiter. Einen Spitalhof ganz ohne Parkplätze könne sich die CDU schon deshalb nicht vorstellen, weil der Platz aus Sicht der Fraktion im Winter ohne Parkplätze keine Funktion hätte. Potenzial zur Begrünung und Belebung des Platzes gäbe es nach Ansicht der CDU auch mit der Hälfte an Parkplätzen. Kompromissbereit ist die Fraktion nun aber beim Unteren Marktplatz: Zwar müssten die Belange der Marktbeschicker und von der Feuerwehr berücksichtigt werden, betont Fraktionschef Hermann Beutel. „Unser grundsätzliches Ziel ist aber ein autofreier Unterer Marktplatz.“ Ein Entrée in die Schorndorfer Innenstadt Für ein schlüssiges Konzept soll als Entrée in die Stadt und Übergang zum Unteren Marktplatz auch der Karlsplatz in die Planungen miteinbezogen werden: Einen Shared Space wünscht sich die CDU vor dem Bahnhof, wodurch der Durchgangsverkehr erschwert werde, was aus Sicht der Fraktion einen leistungsfähigen Innenstadtring Burgstraße - Feuerseestraße - Nicolaus-Otto- Straße - Heinkelstraße - Grabenstraße - Kahlaer Platz voraussetzen würde. Diese drei Plätze sollte man zusammen denken, so die Überzeugung der Fraktion. „Wir hoffen, dass die Verwaltung nicht alle Vorschläge ablehnt“ Die Debatte um die Gestaltung des Spitalhofs im Zuge des Baus der Stadtbücherei war zuletzt ins Stocken gekommen und vertagt worden – wenig besser sieht’s beim Radwegekonzept aus, das die CDU noch sehr verbesserungswürdig findet. Einmal getagt hat inzwischen eine extra eingerichtete Radwegekommission, von der sich die CDU-Fraktion viel verspricht: Aufgabe des Gemeinderats sei es ja, die Verwaltung zu kontrollieren und Gegenvorschläge zu machen, findet Beutel. „Wir hoffen, dass die Verwaltung nicht alle Vorschläge ablehnt.“ Sticheleien, fruchtlose Debatten, Grabenkämpfe im Gemeinderat: Eine miese Stimmung wird außer in der AfD in allen Fraktionen beklagt: „Das Klima im Gemeinderat ist verbesserungswürdig“, findet auch Hermann Beutel. Seiner Ansicht nach ist das aber weniger der sich nähernden Kommunalwahl 2024 geschuldet, sondern eine Folge der klammen Stadtkasse: Jeder habe sein eigenes Klientel, Wahlkampf sei das nicht: „Die Verteilungskämpfe werden härter, wenn das Geld knapp ist.“  Wird in Schorndorf zu aufwendig gebaut? Die Verschuldung in Schorndorf hat sein Fraktionskollege Manfred Bantel genau im Blick. Mit 4657 Euro bei der Pro-Kopf-Verschuldung liegt Schorndorf seinen Worten zufolge in der traurigen Spitzengruppe. Die Ursache der hohen Schulden sieht er beim „luxuriösen“ Bauen in der Stadt. „Wir geben zu viel aus und bauen zu aufwendig“, kritisiert er und nennt als Beispiel die neue Kita an der Uhlandstraße Wo bleiben die neuen Gewerbegebiete? Um mehr Geld in die Stadtkasse zu spülen, wären aus Sicht der CDU neue Gewerbegebiete nötig – „aber da sind wir wahnsinnig langsam“, konstatiert Bantel. Die Bebauungspläne Hammerschlag, Niederfeld und Auwiesen seien bereits beschlossen, doch realisiert worden seien sie nicht. Und woran kann gespart werden? „Da sind wir ratlos“, räumt Hermann Beutel ein. Bei den Steuersätzen und den Gebühren liege die Stadt bereits an der Spitze. Bei den Parkgebühren in der Stadt ist dies allerdings nicht der Fall. Als die Stadtverwaltung den Vorschlag machte, die Gebühren auf den öffentlichen Parkplätzen zu erhöhen und dadurch rund 400.000 Euro jährlich mehr einzunehmen, hat die CDU gekniffen – sehr zum Ärger der übrigen Fraktionen, die diesen Fakt seither bei Debatten über Sparmaßnahmen immer wieder ins Feld führen. Dagegen verweist die CDU darauf, dass der Ball nach den Haushaltsberatungen bei der Stadtverwaltung liege: Diese habe angekündigt, für die Parkgebühren ein Konzept vorzulegen. Zunächst aber, meinen Kirsten Katz und Thorsten Leiter, müssten Falschparker auf den Parkplätzen schlicht mehr kontrolliert werden. Thorsten Leiter: „Beim Klimaschutz sind wir viel zu langsam“ Eines der großen Themen der Zukunft ist der Klimaschutz. „Wir sind viel zu langsam“, kritisiert Thorsten Leiter und nennt als Beispiel die vorgeschlagenen PV-Freiflächen auf dem Parkplatz beim Oskar-Frech-Bad, bei denen sich noch nichts getan habe. Bei Investitionen in eine saubere Stromproduktion wie bei den Windrädern oder den PV-Freiflächen in Oberberken dürfe man sich nach Meinung Hermann Beutels nicht nur auf die Kosten konzentrieren, weil hier auch viel gespart werde. Die Förderung kleiner privater Maßnahmen für den Umweltschutz wie die Reparatur von Kleingeräten sei aber Unsinn: Geld ins Wärmenetz zu stecken, sei sinnvoll – sich bei Förderungen in Details zu verlieren, aber nicht.   Im Juni 2024 stehen die Kommunalwahlen an. Folgt Schorndorf bundespolitischen Trends, wird die AfD dann zulegen? Wie soll der Umgang künftig aussehen? Bei sinnvollen Anträgen der AFD werde er zustimmen und keinen eigenen Antrag formulieren, sagt Thorsten Leiter. Alles andere sei Kasperletheater. Seine Fraktionskolleginnen und Kollegen sehen das genauso: In Sitzungspausen auch mit der AfD zusammenstehen, miteinander reden: „Das gehört zum Anstand“, findet Hermann Beutel. Kompromisse fehlen Bei der Oberbürgermeisterwahl ist der Kandidat der CDU unterlegen, vor eineinhalb Jahren hat Bernd Hornikel das Amt übernommen. Mehr Objektivität und mehr Aufmerksamkeit wünscht sich die CDU-Fraktion von Hornikel. „Auf Facebook liked er nur die Beiträge der SPD, bei uns lehnt er alle Anträge ab“, ärgert sich Beutel. Zudem sei die Verwaltung teilweise schlecht vorbereitet, was das Klima nicht besser mache. Fürs schlechte Klima im Rat hat Silvia Wolz einen anderen Grund ausgemacht: „Wenige sind noch bereit, Kompromisse einzugehen.“ Das sei ein gesellschaftliches Problem, Kompromisse seien aber wichtig im Gemeinderat: „Es wird immer schwieriger.“
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Mehr Wohnraum für Schorndorf

Mehr Wohnraum für Schorndorf
Mehr Wohnraum für Schorndorf

27. Juli 20235 Fotos

Auf Einladung der CDU Schorndorf kam am vergangenen Donnerstag die Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen, Nicole Razavi MdL, nach Schorndorf. Zusammen mit rund 50 Interessierten aus Verwaltung, Gemeinderat, der Baubranche und der Bürgerschaft nahm sie an einer Baustellenbesichtigung im neuen Stadtquartier s´Lederle teil. Bei diesem Bauprojekt auf dem ehemaligen Gelände der Lederfabrik Breuninger entstehen derzeit 228 Mietwohnungen, welche vermutlich Anfang 2024 bezugsfertig sein werden. Steffen Krötz, Vorsitzender der CDU Schorndorf erinnerte in seiner Begrüßung an die alte Lederfabrik, deren Reste noch bis ins Jahr 2020 an dieser Stelle gestanden hatten. Umso beeindruckender sei es, was hier in den letzten drei Jahren passiert ist. Krötz dankte dem Projektentwickler Instone Real Estate für das bisher Geleistete und für die Möglichkeit, sich aus erster Hand über den Baufortschritt zu informieren. Bianca Reinhardt Weith, Geschäftsführerin der Instone Real Estate, betonte an Ersten Bürgermeister Thorsten Englert gerichtet „die von Anfang an sehr gute Zusammenarbeit mit der Stadt Schorndorf“. Rund 60 Unternehmen waren und sind an dem Bauprojekt beteiligt und trotz großer Herausforderungen liege man voll im Zeitplan. Ende des Jahres sollen die ersten Wohnungen bezugsfertig sein. Diese reichen von der funktionalen 1-Zimmer-Wohnung bis zum zweistöckigen Loft mit Blick auf die Altstadt. Rund 50 Wohnungen werden zur Hälfte soziale Mietwohnungen sein und zur anderen Hälfte kostengünstige Wohnungen mit Mietobergrenze. „Es ist für jeden etwas dabei, es sollen Menschen in allen Lebenslagen angesprochen werden“, so Reinhardt Weith.  Baubranche vor großen Herausforderungen „Die Baubranche war immer ein wichtiger Motor der Konjunktur, doch dieser Motor ist ins Stottern geraten. Just in diesem Moment werden von der Regierung in Berlin auch noch Förderprogramme gestrichen und immer strengere Vorgaben gemacht“, stellte Steffen Krötz zu Beginn der anschließenden Diskussionsrunde in der Cafeteria der Berufsschule fest und fragte nach Lösungen. Gestiegene Zinsen, Inflation, hohe Materialpreise und Fachkräftemangel seien in der Tat eine toxische Mischung, führte Ministerin Razavi in ihrem rund 20-minütigen Vortrag aus. Bauprojekte im ganzen Land werden bereits auf Eis gelegt oder gar storniert, weil man es sich schlicht nicht mehr leisten kann. Das geplante Stadtquartier Stöckach im Stuttgarter Osten mit 800 dringend benötigen Wohnungen beispielsweise kann nicht mehr wirtschaftlich umgesetzt werden und der Bauträger musste die Reißleine ziehen. „Schorndorf kann sich glücklich schätzen, dass in herausfordernden Zeiten dieses Wohnbauprojekt kurz vor der Fertigstellung steht“ beglückwünschte Razavi die Stadt Schorndorf. „Die Verwaltung, der Gemeinderat und alle beteiligten Unternehmen haben hier in den vergangenen Jahren sehr vieles richtig gemacht.“ Damit der „Konjunkturmotor Baubranche“ nicht zum Erliegen kommt, will sich die Ministerin neben dem bereits aufgesetzten Landesförderprogramm in Höhe von 9 Milliarden Euro vor allem für den Abbau von Bürokratie einsetzen. Das Digitale Bauamt beispielsweise, an dem bis Jahresende landesweit rund 193 Baubehörden teilnehmen werden (darunter auch Schorndorf), sollen für vereinfachte, schnellere Prozesse sorgen: von der Antragstellung bis zur Schlüsselübergabe. Grundsteuersenkungen für das selbstgenutzte Eigenheim, Steuererleichterungen in Form von Sonderabschreibungen und das Hinterfragen des Verbandsklagerechts seien weitere Maßnahmen, über die offen gesprochen werden muss, weil sie kurz- und mittelfristig helfen können, wieder mehr Fahrt im Wohnungsbau aufzunehmen. Aus den Bauprojekten, die wir heute nicht beginnen, können in zwei bis drei Jahren auch keine Wohnungen entstehen, so Razavi weiter. Die Wohnungsnot sei die soziale Frage unserer Zeit.
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CDU gründet Helfer-Pool für die SchoWo

CDU gründet Helfer-Pool für die SchoWo
CDU gründet Helfer-Pool für die SchoWo

23. Mai 20231 Fotos

In knapp 2 Monaten ist es wieder so weit und OB Bernd Hornikel wird mit dem traditionellen Fassanstich die SchoWo 2023 eröffnen. Neu ist in diesem Jahr der Standort am Rosenplatz, da aufgrund der Baumaßnahmen sowohl der Archivplatz als auch der Untere Marktplatz nicht zur Verfügung stehen. Was jedoch unverändert sein wird, ist der enorme ehrenamtliche Einsatz der Schorndorfer Vereine: Über 5 Tage und täglich 2 Schichten heißt es Bierzapfen, Würste grillen, Märkle verkaufen oder Essen ausgeben. Dieses Pensum ist längst nicht mehr von allen Vereinen zu stemmen: Nachdem sich vor der Corona-Pause bereits der VFF Schornbach und der TSV Haubersbronn von der SchoWo zurückgezogen haben, konnte im vergangenen Jahr auch ASGI Schorndorf nicht mehr genügend Personal aufbringen, um alle Arbeitsschichten ausreichend abzudecken. Die anfallenden Fixkosten, wie etwa für Bands oder Rotes Kreuz, müssen so auf immer weniger Vereine aufgeteilt werden. Diese personellen Lücken schließen soll nun ein Helfer-Pool, den die CDU Schorndorf ins Leben ruft.  CDU-Vorsitzender Steffen Krötz: „Die Schorndorfer Vereine bereiten uns seit Jahrzehnten ein Stadtfest, das seinesgleichen sucht. Nun wollen wir etwas zurückgeben und die Vereine unterstützen.“ Die Vereine sind auf die jährlichen SchoWo-Einnahmen angewiesen und stellen für viele die wichtigste Einnahmequelle dar. „Als wir die Idee CDU-intern diskutierten, haben sich direkt 10 bis 15 Leute gemeldet, die mitmachen wollen“, sagt Steffen Krötz und hofft, dass sich weitere Helfer anschließen. „Beim ASV Kölsch zapfen oder beim Musikverein Flammkuchen ausgeben? Das kann auch jede Menge Spaß machen und man unterstützt das Ehrenamt.“   Der Helfer-Pool steht jedem offen, der Interesse hat, mitzuhelfen.   Im ersten Jahr soll das Pilotprojekt sehr pragmatisch umgesetzt werden. Vereine, die Personalbedarf haben und für die ein oder andere Schicht Personal benötigen, bekommen Helfer vermittelt. Jürgen Dobler: „Wir hoffen mit dieser Unterstützung, den ein oder anderen Verein in den kommenden Jahren sogar wieder zurückgewinnen zu können“. Wer sich am Helfer-Pool zur Unterstützung der Schorndorfer Vereine beteiligen möchte, meldet sich direkt bei Steffen Krötz per E-Mail unter steffen.kroetz@cdu-schorndorf.de oder telefonisch unter 0176/60011237 unter Angabe der möglichen Arbeitstage und -zeiten. Die SchoWo findet in diesem Jahr vom 14. bis 18. Juli statt.
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Dr. Wolfgang Schäuble zu Gast in Schorndorf

Dr. Wolfgang Schäuble zu Gast in Schorndorf
Dr. Wolfgang Schäuble zu Gast in Schorndorf

21. Oktober 20194 Fotos

Hunderte Schülerinnen und Schüler sowie weitere Ehrengäste hatten die einzigartige Möglichkeit mit unserem Bundestagspräsidenten Dr. Wolfgang Schäuble ins Gespräch zu kommen. Eine super Veranstaltung von SeniorenUnion und Junge Union Schorndorf - herzlichen Dank unserem Helmut Topfstedt für die Idee und Organisation!
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Wahlkampfimpressionen 2019

Wahlkampfimpressionen 2019
Wahlkampfimpressionen 2019

13. Mai 201918 Fotos

Mit ganzem Herzen Schorndorf – das gilt für unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Schorndorfer Gemeinderat und den Kreistag im Wahlkampf und in Gesprächen während des Schorndorfer Wochenmarktes, bei Podiumsdiskussionen und anderen Veranstaltungen.
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